Schon das Jahr 1999 war gekennzeichnet von bemerkenswerten Baufortschritten und Fertigstellungen, wodurch bereits eine nachhaltige Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur zwischen Ostsee und Thüringer Wald erreicht wurde. Als herausragende Beispiele dafür stehen der Lückenschluß im Zuge der A 4 in Ostsachsen und die A 2, die seit Dezember 1999 zwischen Hannover und Berlin durchgängig sechsstreifig befahrbar ist.
Dieser Trend setzte sich auch im Jahr 2000 fort. An der A
71 sind im Bereich der Kammquerung des Thüringer Waldes die Arbeiten an den
großen Ingenieurbauwerken weit vorangeschritten: die Talbrücken Schwarzbachtal
und Steinatal sind bereits fertiggestellt; Vortrieb und Innenausbau der
Tunnelröhren laufen auf Hochtouren. Großbrücken wie die Elbebrücke Dresden (A
4) und die Elbebrücke Vockerode (A 9) sind nach mehrjähriger Arbeit
fertiggestellt worden, andere wie die über Peene und Ueckertal (beide A 20)
stehen kurz vor Vollendung.
Zum Ende des Jahres hin werden Verkehrsfreigaben von beträchtlicher
Streckenlänge – insbesondere an Neubauprojekten – weiter dazu beitragen, die
Erreichbarkeit und damit die Standortqualität bestimmter Regionen zu
verbessern.
So werden ab Dezember insgesamt 92 km der A 20 zwischen Schönberg und dem
Autobahnkreuz Rostock (A 20/A 19) befahrbar sein. Im gleichen Monat werden an
der A 14 die Bauarbeiten abgeschlossen, so daß die Autobahn zwischen Magdeburg
und Halle durchgängig in Betrieb genommen werden kann. Damit ist die A 14 das
erste Neubauprojekt der Verkehrsprojekte Deutsche Einheit – Straße, das auf
gesamter Länge (rund 100 km) für den Verkehr zur Verfügung steht. Insgesamt
sind Ende 2000 ca. 540 km Autobahn im Zuständigkeitsbereich der DEGES
fertiggestellt.
Nach den Dienstleistungsverträgen mit den fünf neuen Bundesländern ist es Aufgabe der DEGES, Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und –bau GmbH, die ihr übertragenen Projekte nach Abstimmung mit den obersten Landesstraßenbaubehörden im Namen und im Auftrag des jeweiligen Landes zu planen sowie alle mit dem Neubau oder Ausbau zusammenhängenden Verträge im Namen und auf Rechnung der Bundesrepublik Deutschland abzuschließen und abzuwickeln.
DEGES ist somit eine Projektmanagementgesellschaft, der zunächst 60 % aller Verkehrsprojekte Deutsche Einheit (VDE) – Straße – darunter sämtliche Neubauprojekte – übertragen wurden. Mit der Übernahme der Projekte "Leutratal" und "Hermsdorfer Kreuz" im Zuge der A 4 erhöhte sich die Gesamtstreckenlänge der von DEGES bertreuten VDE-Projekte auf rund 1211 km mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von ca. 17,1 Mrd. DM.
Darüber hinaus haben die neuen Länder der DEGES Anfang 1999 fünf zusätzliche Projekte in unterschiedlichen Stadien der planerischen Vorbereitung zur weiterne Erfüllung übertragen. Es handelt sich dabei um 6 Zubringerstrecken zu VDE-Projekten (VDE-Zubringer) in allen fünf neuen Bundesländern mit einer Gesamtlänge von ca. 140 km und einem Auftragsvolumen von ca. 2 Mrd. DM. Insgesamt zeichnet die DEGES nunmehr für den Aus- bzw. Neubau von 1351 km Bundesfernstraßen verantwortlich.
Die
DEGES ist eine Gesellschaft auf Zeit. Sie konzentriert sich auf die Aufgaben
des Projektmanagements als Bauherr und Hausherr (ohne hoheitliche Aufgaben).
Zur Bewältigung der eigentlichen Planungs-, Grunderwerbs- und Bauvorbereitungs-
sowie Bauüberwachungsleistungen bedient sie sich weitestgehend geeigneter
Ingenieurbüros und Dienstleister.
Dabei ist die Organisation der DEGES geprägt durch:
· konsequente Projektorientierung,
· flache Hierachien,
· moderne Arbeits- und Kommunikationsmittel,
· ein effektives internes Kontrollsystem (IKS)
· Kostentransparenz und Kostenbewußtsein.
· Das Linienbestimmungsverfahren durch den Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen ist zu 99 % abgeschlossen.
· Für nahezu 1100 km wurden die RE-Entwürfe vorgelegt.
· Für ca. 1050 km wurden die Planfeststellungsverfahren eingeleitet, für knapp 800 km liegen die Beschlüsse vor.
· Rund 980 km Strecke befinden sich im Grunderwerb – noch im Jahr 2000 wird die 1000-km-Marke erreicht.
· Insgesamt mehr als 740 km Autobahn sind im Bau bzw. fertiggestellt.
Diese Zahlen stehen für überaus kurze Realisierungszeiträume. Abgesehen von einzelnen außergewöhnlich komplexen Aufgabenstellungen oder Neubauabschnitten in ökologisch besonders sensiblen Bereichen, liegen die Planungszeiten für Neu- bzw. Ausbaumaßnahmen durchschnittlich bei 2 bis 2 ½ Jahren. Das anschließende Verfahren zur Erreichung des öffentlichen Baurechts dauert dann im Durchschnitt weitere 16 Monate (Planfeststellung) bzw. 5 Monate (Plangenehmigung). Insgesamt also liegen bei DEGES-Projekten zwischen dem Beginn der Planungen und dem Baubeginn in der Regel 3 ½ Jahre.
Die rechtlichen Grundlagen für eine so zügige Abwicklung
der rund 120 Planfeststellungs- bzw. Plangenehmigungsverfahren, die die DEGES
bislang betrieben hat, bilden das Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetz und
das durch das Planungsvereinfachungsgesetz geänderte Bundesfernstraßengesetz.
Um diese kurzen Genehmigungsfristen auch wirklich erreichen zu können, müssen
die Planungen nicht nur fachlich, sondern auch rechtlich höchsten
Qualitätsanforderungen entsprechen, denn die Rechte der Bürger sind auch bei
beschleunigten Genehmigungsverfahren zu wahren. Dies ist ganz offensichtlich
der Fall, denn von den bislang 86 Klagen gegen einzelne
Planfeststellungsbeschlüsse vor dem Bundesverwaltungsgericht wurden 30
abgewiesen, 42 zurückgenommen, sechs für erledigt erklärt. Sieben
Entscheidungen stehen noch aus. Von den außerdem gestellten 42 Anträgen auf
Anordnung der aufschiebenden Wirkung – was einem vorläufigen Baustopp
gleichkäme – wurden 37 abgewiesen, drei zurückgenommen und einer
übereinstimmend für erledigt erklärt.
In der Regel werden die Bauarbeiten in Abschnitten von 5 bis 15 km Länge vergeben. Größere Brückenbauwerke und Tunnelbauwerke werden einzeln vergeben. Um auch kleinen und mittleren Unternehmen aus der Region die Teilnahme am Wettbewerb zu erleichtern, werden seit 1997 auch Teillose innerhalb des Gesamtloses benannt, die gesondert angeboten werden können. Ist ein Einzelangebot (z.B. von einem kleineren Bauunternehmen) für ein spezielles Gewerk günstiger als das entsprechende Teillos im Gesamtangebot, kann es also ausgetauscht werden. Die DEGES vergibt dann den Gesamtauftrag an einen Bieter bzw. eine Bietergemeinschaft für den Erd- und Oberbau mit den nicht austauschbaren Teillosen als Hauptunternehmer mit der Verpflichtung, die von der DEGES benannten Bieter der auszutauschenden Teillose als Nachunternehmer zu deren Konditionen zu akzeptieren und mit ihnen entsprechende Verträge abzuschließen. Ein "Herunterhandeln" der Nachunternehmerpreise ist damit ausgeschlossen. Voraussetzung ist immer: Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit des Nachunternehmers müssen gegeben sein.
Nicht nur der aktuelle Planungs- und Baustand spiegelt die
Leistungen in den zurückliegenden Jahren wieder. Auch der Grunderwerb – eine
der wesentlichen Voraussetzungen für die Realisierung der Projekte – muß hohen
Anforderungen genügen. Der gesamte Flächenbedarf (für vorübergehende und
dauernde Inanspruchnahme) beträgt für die DEGES-Projekte (inkl. VDE-Zubringer)
ca. 28000 ha. Mitte 2000 waren knapp 1000 km Strecke (=rund 73 % der
Gesamtstreckenlänge) im Erwerb und ca. 14600 ha gesichert.
Besonderheiten (und Schwierigkeiten) der Aufgabenstellung ergeben sich aus der
Tatsache, daß pro km Strecke durchschnittlich mit nahezu 30 Eigentümern über 40
Flurstücke verhandelt werden muß. Dazu kommen die berechtigten Interessen von
Pachtbetrieben, die betroffene Flächen landwirtschaftlich nutzen. Jährlich
werden ca. 2000 ha Flächen gesichert, so daß die Bauarbeiten an der Trasse und
die landschaftspflegerischen Maßnahmen termingerecht verlaufen.
Damit zum Zeitpunkt des Planfeststellungsbeschlusses möglichst mit dem Bau
begonnen werden kann, erfolgt der Grunderwerb vorzeitig, d.h. schon vor und
während der Planfeststellungsverfahren. Rund 75 % der benötigten Flächen werden
freihändig (überwiegend zunächst durch Bauerlaubnisse, ansonsten direkt durch
Kaufverträge) gesichert, ca. 14 % über sog. Unternehmensflurbereinigungen.
Die bisherigen Erfahrungen belegen, daß die Abgabebereitschaft der
Grundstückseigentümer generell sehr hoch ist. In ca. 170 Fällen (das sind unter
1 Prozent aller Grunderwerbsfälle) war die Einleitung von Besitzeinweisungs-,
Enteignungs- bzw. Entschädigungsfestsetzungsverfahren erforderlich.
Bei einem Zuwachs von 124 km im 1. Halbjahr 2000 befinden sich nunmehr 540 km
fertiggestellte Autobahnstrecke in der Schlußvermessung. Auftragnehmer der
Schlußvermessung sind in der überwiegenden Zahl freie Büros öffentlich
bestellter Vermessungsingenieure (ÖbVI).
Investitionen
Zur Realisierung der bisherigen Leistungen wurden rund
4500 Ingenieurverträge mit einem Volumen von ca. 1,2 Mrd. DM abgeschlossen.
Jährlich erteilt die DEGES Ingenieuraufträge im Wert von ca. 120 Mio. DM und
bewirkt damit, daß ständig zwischen 600 und 650 Ingenieure für DEGES-Projekte
tätig sind. Darüber hinaus trägt die Vergabepraxis der DEGES dazu bei, daß die
Aufträge schnell am Markt sind, zügig abgewickelt werden können und auch die
regionale Bauwirtschaft an den Projekten partizipiert.
Bis Ende 2000 wird die DEGES über 9 Mrd. DM – und damit deutlich mehr als die
Hälfte der ihr zur Verfügung stehenden Gesamtsumme – vertraglich gebunden
haben. Insgesamt wird die Bundesrepublik Deutschland in die Realisierung der 7
Verkehrsprojekte Deutsche Einheit – Straße knapp 31 Mrd. DM investieren.
Im Jahr 2000 können für Bau und Grunderwerb (Zweckausgaben) erstmals mehr als 1,6 Mrd. DM (brutto) umgesetzt werden. Mit der Fertigstellung wesentlicher Teile der ursprünglichen Aufgaben der DEGES nehmen die hierfür notwendigen Zweckausgaben in den Folgejahren kontinuierlich ab. Durch die hinzugekommenen neuen Aufgaben steigen die Zweckausgaben nach der derzeitigen Finanzplanung des Bundes ab 2002 jedoch wieder auf das Niveau von 2000 an und verbleiben dort bis 2004. Erst dann geht die Kurve wieder nach unten, da auch wesentliche Teile der neuen Aufgaben erledigt sein werden.
Auch die Ausgaben für Ingenieurleistungen werden aufgrund der zusätzlichen Aufgabenstellungen vorerst in geringerem Maße zurückgehen als bisher geplant.