Wichtige Verkehrsfreigaben mit dem "Highlight" Tunnel Rennsteig

 

Mit 154 km fertiggestellter Strecke Autobahn war 2002 ein Rekordjahr, was die Inbetriebnahme verkehrswirksamer Abschnitte im Zuge der Verkehrsprojekte Deutsche Einheit (VDE) anlangt. Dieser Trend der vermehrten Verkehrsfreigaben setzte sich im 1. Halbjahr 2003 fort und wird bis Ende des Jahres und darüber hinaus anhalten.
Auf der A 20 kamen 23 km hinzu, so daß bis Ende 2003 insgesamt rund 230 km der "Ostseeautobahn" unter Verkehr sein werden.
Bedeutende Verkehrsfreigaben sind auch im Zuge der A 38/A 143 zu verzeichnen. Mit der abschnittsweisen Fertigstellung (April '03, September '03, November '03 und Mitte 2004) der West- bzw. Südwestumfahrung von Halle stehen im Großraum Halle-Merseburg bis Mitte 2004 rund 29 neu gebaute Autobahnkilometer zur Verfügung.
Das absolute Highlight, das nicht nur bei der Thüringer Bevölkerung, sondern auch in den Medien sehr große Beachtung fand, war die feierliche Verkehrsfreigabe eines 16,5 km langen Teilstücks der A 71 zwischen Ilmenau und Oberhof am 05. Juli 2003. Bundeskanzler Gerhard Schröder ließ es sich nicht nehmen, das Band durchzuschneiden und mit diesem symbolischen Akt den letzten Abschnitt der Kammquerung des Thüringer Waldes und damit zugleich den Tunnel Rennsteig - mit rund 7,9 km der längste Straßentunnel Deutschlands - seiner Bestimmung zu übergeben. Mehr als 100.000 Besucher nutzten die Gelegenheit, wanderten über die Autobahn und durch die Tunnel der Kammquerung und machten jenen "Tag der offenen Tür" an der A 71 zum größten Volksfest, das Südthüringen je erlebt hat.
Im 4. Quartal wird mit der Fertigstellung des Bahrebachmühlenviaduktes und des sechsstreifigen Ausbaus in diesem Bereich die letzte Lücke der A 4 zwischen dem AK Chemnitz und dem AD Dresden-Nord geschlossen. Damit ist diese wichtige West-Ost-Magistrale auf insgesamt rund 177 km zwischen Chemnitz und der Bundesgrenze zu Polen bei Görlitz durchgängig sechs-, bzw. vierstreifig baustellenfrei befahrbar.
Auf der Nord-Süd-Magistrale A 9 wird der Abschnitt AS Köselitz bis zur Elbebrücke Vockerode ebenfalls im 4. Quartal 2003 fertiggestellt.
Anfang des Jahres 2003 waren insgesamt 190 km Strecke (VDE) in Bau; bis Ende des Jahres werden rund 90 neue Autobahnkilometer in Betrieb genommen sein.

 

Investitionen

 

Zur Realisierung der bisherigen Leistungen wurden rund 5700 Ingenieurverträge mit einem Volumen von ca. 740 Mio. € abgeschlossen. Seit vielen Jahren werden Ingenieuraufträge im Wert von rund 60 Mio. € jährlich erteilt. Damit wird bewirkt, daß ständig zwischen 500 und 600 Ingenieure für DEGES-Projekte tätig sind.

 

Die Vergabepraxis der DEGES führt dazu, daß die Aufträge schnell am Markt sind, zügig abgewickelt werden können und auch die regionale Bauwirtschaft an den Projekten partizipiert.

Bis Ende 2003 wird die DEGES über 7,2 Mrd. € und damit rund drei Viertel der geplanten Gesamtsumme für Bau und Grunderwerb vertraglich gebunden haben. Insgesamt wird die Bundesrepublik Deutschland über die DEGES rund 9,4 Mrd. € in den Aus- bzw. Neubau der VDE und der VDE-Zubringerstrecken investieren.

 

Firmenportrait

 

Die DEGES verwirklicht einen wesentlichen Teil der Verkehrsprojekte Deutsche Einheit (VDE) – Straße.

 

Als Projektmanagementgesellschaft erfüllt sie diese Aufgabe, indem sie die ihr übertragenen Projekte im Namen und im Auftrag des jeweiligen Landes plant, zur Genehmigung führt, im Namen und auf Rechnung der Bundesrepublik Deutschland den Bau vorbereitet, vergibt und überwacht und schließlich der jeweiligen Auftragsverwaltung der fünf neuen Länder schlüsselfertig hergestellt zum weiteren Betrieb übergibt. Mit der Übernahme weiterer Abschnitte im Zuge der A 4 "Leutratal" und "Hermsdorfer Kreuz" sowie von fünf VDE-Zubringerprojekten zeichnet die DEGES nunmehr für den Aus- bzw. Neubau von insgesamt 1351 km Bundesfernstraßen verantwortlich.

 

Der bisher begrenzte Unternehmenszweck wurde im Jahr 2001 dahingehend erweitert, daß künftig neben der Planung und dem Bau von Bundesfernstraßen allgemein auch andere vergleichbare Verkehrsinfrastrukturprojekte in der Baulast der Gesellschafter auf die DEGES übertragen werden können. Gleichzeitig erfolgte eine Öffnung der DEGES für weitere Gesellschafter, die öffentliche Auftraggeber sind.

 

Auf dieser Basis haben die Gesellschafter Freistaat Thüringen und Freistaat Sachsen der DEGES inzwischen weitere Aufgaben übertragen: in Thüringen Projekte zur Anbindung des nachgeordneten Straßennetzes an die bisherigen VDE- bzw. Zubringerprojekte mit einem Volumen von ca. 268 Mio. € und im Freistaat Sachsen die Realisierung des City-Tunnels Leipzig. Dieses Projekt wird von Sachsen gemeinsam mit der Deutschen Bahn AG verwirklicht. Die dabei vom Freistaat zu übernehmenden hochwertigen Planungs- und Bauleistungen wurden auf die DEGES übertragen. Gleiches gilt für Maßnahmen zur Beseitigung von Hochwasserschäden an Straßen und Brücken.

 

Die Konzeption der DEGES als Projektmanagementgesellschaft hat sich als sehr effektiv erwiesen. DEGES koordiniert, optimiert und kontrolliert die Leistungen externer Planer, Bauüberwacher und Grunderwerber in einem komplexen und in sich vernetzten Projekt- und Qualitätsmanagement.

 

Die Organisation der DEGES ist geprägt durch:

 

DEGES-Leistungsbilanz

 


Abgeschlossene Projekte

 

Das Verkehrsprojekt Deutsche Einheit (VDE) Nr. 14, der Neubau der A 14 zwischen Magdeburg und Halle, ist seit November 2000 komplett fertiggestellt. Hier ist der Grunderwerb bis auf Restarbeiten abgeschlossen, 13 Unternehmensflurbereinigungsverfahren laufen planmäßig. Nachdem in den Verfahren das neue Wege- und Gewässernetz größtenteils realisiert ist und die Blockvermessung durchgeführt ist, werden derzeit die Flurbereinigungspläne erarbeitet.

 

Auch das Ausbauprojekt A 2 Hannover – Berlin / A 10 Berliner Ring (VDE Nr. 11) ist – soweit es sich um die der DEGES übertragenen Abschnitte handelt – im wesentlichen fertiggestellt. An den ergänzenden landschaftspflegerischen Ausgleichsmaßnahmen wird noch bis 2004 gearbietet. Was den Grunderwerb anlangt, so befinden sich in Brandenburg ca. 50 km der A 2 und 31 km der A 10 in der Schlußvermessung.

 

Rechtsgrundlagen

 

Die rechtlichen Grundlagen für die zügige Abwicklung der rund 120 Planfeststellungs- bzw. Plangenehmigungsverfahren, die die DEGES bislang betrieben hat, bilden das Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetz und das durch das Planungsvereinfachungsgesetz geänderte Bundesfernstraßengesetz.

Um kurze Genehmigungszeiträume von durchschnittlich 19 Monaten je Verfahren auch wirklich erreichen zu können, müssen die Planungen nicht nur fachlich, sondern auch rechtlich höchsten Qualitätsanforderungen entsprechen, denn die Rechte der Bürger sind auch bei beschleunigten Genehmigungsverfahren zu wahren. Dies ist ganz offensichtlich der Fall, denn von den bislang 136 Klagen gegen einzelne Planfeststellungsbeschlüsse vor dem Bundesverwaltungsgericht wurden 36 abgewiesen, 73 zurückgenommen, 9 für erledigt erklärt, 4 anderweitig erledigt. 14 Entscheidungen stehen noch aus.

 

Vergabeverfahren

 

In der Regel werden die Bauarbeiten in Abschnitten von 5 bis 15 km Länge vergeben. Größere Brückenbauwerke und Tunnelbauwerke werden einzeln vergeben. Um auch kleinen und mittleren Unterenehmen aus der Region die Teilnahme am Wettbewerb zu erleichtern, werden seit 1997 auch Teillose innerhalb des Gesamtloses benannt, die gesondert angeboten werden können. Ist ein Einzelangebot (z.B. von einem kleineren Bauunternehmen) für ein spezielles Gewerk günstiger als das entsprechende Teillos im Gesamtangebot, so kann es ausgetauscht werden. Die DEGES vergibt dann den Gesamtauftrag an einen Bieter bzw. eine Bietergemeinschaft für den Erd- und Oberbau mit den nicht austauschbaren Teillosen als Hauptunternehmer. Diese Vergabe ist verbunden mit der Verpflichtung, die von der DEGES benannten Bieter der auszutauschenden Teillose als Nachunternehmer zu deren Konditionen zu akzeptieren und mit ihnen entsprechende Verträge abzuschließen. Ein "Herunterhandeln" der Nachunternehmerpreise ist damit ausgeschlossen. Voraussetzung ist immer: Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit des Nachunternehmers müssen gegeben sein.

 

Grunderwerb

 

Nicht nur der aktuelle Planungs- und Baustand spiegelt die Leistungen in den zurückliegenden Jahren wieder. Auch der Grunderwerb – eine der wesentlichen Voraussetzungen für die Realisierung der Projekte – muß hohen Anforderungen genügen. Der gesamte Flächenbedarf für den Bau der Trasse und für die Errichtung der Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen beträgt ca. 28000 ha. Mitte 2003 waren 1198 km Strecke (= rund 81 % der Gesamtstreckenlänge) im Erwerb und ca. 21100 ha Fläche gesichert. Darin enthalten sind sowohl die Verkehrsprojekte Deutsche Einheit als auch die VDE-Zubringer und sonstigen Länderprojekte.

Bei der Vorbereitung und Durchführung des Grunderwerbs wird davon ausgegangen, daß pro km Strecke durchschnittlich mit 36 Eigentümern über 48 Flurstücke verhandelt werden muß. Dazu kommt die Wahrung der Rechte von Pachtbetrieben, die betroffene Flächen landwirtschaftlich nutzen. Im Durchschnitt werden jährlich ca. 2000 ha Flächen gesichert, damit die Bauarbeiten an der Trasse und die landschaftspflegerischen Maßnahmen termingerecht begonnen werden können.

Der derzeitige Flächenbedarf pro km Strecke beträgt für die Trasse sowie die Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen 21 ha, bei weiter steigender Tendenz. Rund 85 % der benötigten Flächen werden freihändig gesichert, ca. 15 % über Unternehmensflurbereinigungsverfahren bzw. vereinfachtes Verfahren nach § 86 FlurbG  in Sachsen-Anhalt, Thüringen und Brandenburg.

Die Erfahrungen belegen, daß die Abgabebereitschaft der Grundstückseigentümer nach wie vor sehr hoch ist. Die Notwendigkeit, Besitzeinweisungs-, Enteignungs- bzw. Entschädigungsfeststellungsverfahren einzuleiten, ist die Ausnahme. Das ist nicht zuletzt der qualifizierten Arbeit zuzuschreiben, die die zwölf für DEGES tätigen privaten Dienstleistungsunternehmen vor Ort leisten.

Insgesamt befinden sich 920 km Autobahnstrecke in der Schlußvermessung, davon liegen bereits für 41 % die Vermessungsergebnisse vor. Auftragnehmer in der Schlußvermessung sind in der überwiegenden Zahl freie Büros öffentlich bestellter Vermessungsingenieure (ÖbVI). Einzelne fertiggestellte Maßnahmen sind soweit vorbereitet, daß die Liegenschaftsabgabe an die Länder erfolgen kann.

 

Kennzahlen

 

Zur Analyse (und kontinuierlichen Kontrolle) lassen sich die einzelnen Kostenarten und –relationen in Kennzahlen darstellen, die für die Beurteilung der Leistungsfähigkeit der DEGES eine bedeutende Rolle spielen.

Eine wichtige Kennzahl verdeutlicht die Relation von Ausgaben für Baumaßnahmen und Grunderwerb (insgesamt: Zweckausgaben) und für Ingenieurleistungen sowie die Geschäftskosten der DEGES (insgesamt: Verwaltungskosten) je km fertiggestellter Strecke. Auch wenn die Kosten je Projekt teilweise erheblich differieren können, stellt diese Kennzahl bei einer ausreichenden Projektanzahl und unter Beachtung der Projektbesonderheiten (z.B. topographische Lage, Ausbaugrad) einen aussagekräftigen Vergleichsmaßstab dar.

Die Verwaltungskosten je km sollen im DEGES-Durchschnitt die Zielgröße von 1,03 Mio. €/km nicht überschreiten, wobei durchschnittlich mit 0,67 Mio. € für Ingenieurkosten und 0,36 Mio. € für Geschäftskosten gerechnet werden.
Die Kosten für Zweckausgaben trägt die Bundesrepublik Deutschland, die Verwaltungskosten werden für die VDE-Projekte projekt- und länderbezogen je zur Hälfte von Bund und den neuen Ländern getragen. Bei den VDE-Zubringerprojekten und den Länderprojekten erfolgt die Finanzierung der Verwaltungskosten ausschließlich durch das jeweilige Land.

 

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