Die Bedürfnisse einer mobilen Gesellschaft, die Anforderungen eines modernen Industriestaates und die Tatsache einer geografischen Mittellage des vereinten Deutschlands im erweiterten Europa bilden die strategischen Vorgaben für eine in die Zukunft weisende Verkehrswegeplanung in der Bundesrepublik Deutschland seit 1990. Die heute an vielen Stellen erkennbaren Zeichen einer sich stetig verbessernden Infrastruktur in den neuen Bundesländern sind die Ergebnisse einer an diesen Vorgaben orientierten Planung, die kurz nach Vollendung der Deutschen Einheit eingesetzt hat und seitdem konsequent umgesetzt wurde.

Bereits am 9. April 1991 hat die Bundesregierung die 17 Verkehrsprojekte Deutsche Einheit (VDE) beschlossen, um mit dem zügigen Aufbau einer leistungsfähigen Verkehrsinfrastruktur die wirtschaftliche Entwicklung in den fünf neuen Bundesländern zu fördern und das Zusammenwachsen der alten und neuen Bundesländer zu beschleunigen. Ein ebenso weitsichtiges wie mutiges Unterfangen, das hinsichtlich Komplexität und Dimension ohne Beispiel ist: neun Schienen- und sieben Fernstraßenprojekte sowie ein Wasserstraßenprojekt mit einem Gesamtvolumen von rund 70 Milliarden DM. Damit machen die VDE einer entscheidenen Teil der Verkehrsinvestitionen in den neuen Bundesländern aus.

Übersichtskarte der Verkehrsprojekte Deutsche Einheit

Projektmanagement für den Autobahnbau

Grundsätzlich werden in Deutschland die Autobahnen im Auftrag des Bundes von den Ländern gebaut und verwaltet (Auftragsverwaltung). Die 7 Fernstraßenprojekte brachten jedoch einen beträchtlichen Aufgabenzuwachs, so daß zusätzliche Kapazitäten geschaffen werden mußten. Deswegen wurde am 7. Oktober 1991 in Berlin die DEGES, Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH, gegründet. Eine Gesellschaft auf Zeit, die zu 50 Prozent dem Bund und zu je 10 Prozent den neuen Bundesländern gehört. Rund 1200 Kilometer Aus- und Neubau von Autobahnen (das sind 60 % der Gesamtstrecke der VDE - Straße von 2000 km) wurden der DEGES übertragen.

Sieben Jahre nach Gründung dieser Projektmanagementgesellschaft läßt sich zum Stand von Planung, Bau und Grunderwerb folgende Zwischenbilanz ziehen:

Große Leistungen in kurzer Zeit

• Für 741 km Neubaustrecke konnte das Linienbestimmungsverfahren durch den Bundesminister für Verkehr abgeschlossen werden. Lediglich 39 km fehlen noch.
• Für nahezu 1000 km wurden die RE-Entwürfe vorgelegt.
• Für mehr als 930 km wurden die Planfeststellungsverfahren eingeleitet, für über 600 km liegen die Beschlüsse vor. In den letzten Wochen des Jahres kommen noch ca. 23 km hinzu, so daß Ende 1998 für nahezu 960 km die Planfeststellungsverfahren eingeleitet sind.
• 783 km Strecke befinden sich im Grunderwerb.
• Mehr als 600 km Autobahn sind im Bau bzw. fertiggestellt.

Rechtsgrundlagen für zügige Verfahren

Die rechtlichen Grundlagen für eine so zügige Abwicklung der Planfeststellungs- bzw. Plangenehmigungsverfahren, die die DEGES bislang betrieben hat, bilden das Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetz und daß durch das Planungsvereinfachungsgesetz geänderte Bundesfernstraßengesetz.

Um diese kurzen Genehmigungsfristen auch wirklich erreichen zu können, müssen die Planungen nicht nur fachlich, sondern auch rechtlich hohen Qualitätsanforderungen entsprechen. Schließlich müssen die Rechte der Bürger auch bei beschleunigten Genehmigungsverfahren gewahrt bleiben. Dies ist offensichtlich der Fall, denn von den bislang 75 Klagen gegen einzelne Planfeststellungsbeschlüsse für DEGES-Projektabschnitte hat das Bundesverwaltungsgericht 53 abgewiesen, 22 Entscheidungen stehen noch aus. Die zusätzlich gestellten 33 Anträge auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klagen - was einem vorläufigen Baustopp gleichkäme - wurden abgewiesen.

Grunderwerb - eine komplizierte Aufgabe

Nicht nur der aktuelle Planungs- und Baustand spiegelt die Leistungen in den zurückliegenden Jahren wieder. Auch der Grunderwerb - eine der wesentlichen Voraussetzungen für die Realisierung der Projekte - muß hohen Anforderungen genügen. Der gesamte Flächenbedarf für vorübergehende und dauernde Inanspruchnahme beträgt für die DEGES-Projekte ca. 25.000 ha. Heute sind bereits knapp 800 km Strecke (= rund 75 % der Gesamtstreckenlänge) im Erwerb und ca. 10.000 ha gesichert.

Die Besonderheit der Aufgabenstellung ergibt sich aus der Tatsache, daß pro km Strecke durchschnittlich mit 30 Eigentümern über 42 Flurstücke verhandelt werden muß. Außerdem sind die berechtigten Interessen der Pachtbetriebe ebenso zu berücksichtigen wie Rückgabeansprüche früherer Eigentümer oder ungeklärte Eigentumsverhältnisse. Ungeachtet dieser Kompliziertheiten müssen jährlich ca. 2.500 ha Flächen (= über 10 ha pro Arbeitstag) gesichert werden, damit die Bauarbeiten an der Trasse und die landschaftspflegerischen Maßnahmen termingerecht begonnen werden können.

Freies Baufeld durch vorzeitigen Erwerb

Damit zum Zeitpunkt des Planfeststellungsbeschlusses ein freies Baufeld gegeben und der sofortige Baubeginn möglich ist, erfolgt der Grunderwerb vorzeitig, d.h. schon vor und während der Planfeststellungsverfahren. Rund 85 % der benötigten Flächen werden freihändig (in der Regel zunächst durch Erteilung der Bauerlaubnis), ca. 15 % über sog. Unternehmensflurbereinigungen gesichert.

Die bisherigen Erfahrungen belegen, daß die Abgabebereitschaft der Grundstückseigentümer generell sehr hoch ist. Nur in ca. 100 Fällen (das entspricht etwa 1 Prozent aller Erwerbsfälle) war ein Besitzeinweisungsverfahren (als Teil eines Enteignungsverfahrens) erforderlich.

Mit Schwerpunkt an den Ausbaustrecken A 2, A 4 und A 9 befinden sich gegenwärtig 228 km Trasse und 140 ha Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen in der Schlußvermessung.

Vergabeverfahren

In der Regel werden die Bauarbeiten in Abschnitten von 5 bis 15 km Länge vergeben. Größere Brückenbauwerke und Tunnelbauwerke werden einzeln vergeben. Um auch kleinen und mittleren Unternehmen aus der Region die Teilnahme am Wettbewerb zu erleichtern, werden seit 1997 auch Teillose innerhalb des Gesamtloses benannt und ausgeschrieben. )Ist ein Einzelangebot (z.B. von einem kleineren Baubetrieb) für eine spezielles Gewerk günstiger als das entsprechende Teillos im Gesamtangebot, kann es also ausgetauscht werden. Die DEGES vergibt dann den Gesamtauftrag an einen Bieter bzw. eine Bietergemeinschaft für den Erd- und Oberbau mit den nicht austauschbaren Teillosen als Hauptunternehmer mit der Verpflichtung, die von der DEGES benannten Bieter der auszutauschenden Teillose als Nachunternehmer zu deren Konditionen zu akzeptieren und mit ihnen entsprechende Verträge abzuschließen. Ein "Herunterhandeln" der Nachunternehmerpreise ist damit ausgeschlossen. Voraussetzung ist immer: Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit des Nachunternehmers müssen gegeben sein.

Milliarden-Investitionen bis weit ins nächste Jahrzehnt

Aufgabe der DEGES ist die fachtechnische Betreuung für Planung, Entwurf, Bauvorbereitung und Baudurchführung sowie der Grunderwerb der ihr übertragenen Projekte. Sie nimmt also Bauherren- und Hausherrenaufgaben im Auftrag des Bundes und der Länder wahr, nicht jedoch hoheitliche Funktionen - wie z.B. die Durchführung von Planfeststellungsverfahren.

Als Managementgesellschaft mit 260 Mitarbeitern ist die DEGES auch personell nicht darauf angelegt, die eigentlichen Ingenieurleistungen selbst zu erbringen. Vielmehr bedient sie sich zur Bewältigung der Planungs-, Entwurfs- und Bauvorbereitungs- sowie Bauüberwachungsleistungen weitgehend kompetenter Ingenieurbüros und erfahrener Dienstleister für den Grunderwerb.

Zur Realisierung der bisherigen Leistungen wurden rund 3000 Ingenieurverträge mit einem Volumen von über 900 Mio. DM abgeschlossen. Jährlich wickelt die DEGES Ingenieuraufträge im Wert von ca. 130 Mio. DM ab und bewirkt damit, daß ständig zwischen 600 und 650 Ingenieure für DEGES-Projekte tätig sind. Doch nicht nur den Ingenieurbüros bringen die Verkehrsprojekte Deutsche Einheit Nutzen. Jede in den Straßenbau investierte Milliarde sichert in den Bauwirtschaft und in den vor- und nachgelagerten Bereichen 12.500 Arbeitsplätze. Hinzu kommen bis zu 3.500 Arbeitsplätze nach Inbetriebnahme der Autobahnen.

Die Aufwendungen für Bau und Grunderwerb (Zweckausgaben) betragen 1998 erstmals mehr als 1,5 Mrd. DM (brutto) und werden sich nach der derzeitigen Finanzplanung des Bundes bis 2003 auf diesem hohen Niveau bewegen. Erst dann geht die Kurve wieder nach unten, da wesentliche Teile fertiggestellt sein werden. Die Ausgaben für Ingenieurleistungen hingegen werden in diesem Jahr ihren Höchststand erreicht haben und bereits ab 1999 schrittweise abnehmen.

Bis Ende 1998 wird die DEGES ca. 8 Mrd. DM - und damit rund die Hälfte der geplanten Gesamtsumme - vertraglich gebunden haben. Insgesamt wird die Bundesrepublik Deutschland in die Realisierung der Verkehrsprojekte Deutsche Einheit - Straße knapp 32 Mrd. DM investieren.

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