Eine der dringlichsten Aufgaben, die sich mit der Öffnung der innerdeutschen Grenzen stellte, war der Aufbau einer leistungsfähigen Verkehrsinfrastruktur im Osten Deutschlands und gleichzeitig ein den gestiegenen Anforderungen entsprechender Ausbau der Autobahnen zwischen den alten und neuen Bundesländern.
Heute, knapp zehn Jahre später, ist bereits ein beachtlicher Teil dieser Jahrhundertaufgabe geschafft. An allen Neubaustrecken der Verkehrsprojekte Deutsche Einheit – Straße zwischen Ostsee und Thüringer Wald sind erste verkehrswirksame Teilabschnitte in Betrieb. Dies schafft Entlastung für Innenstädte und Ortsdurchfahrten, verbessert die Erreichbarkeit und bringt Standortvorteile für die Wirtschaft. Ende 2000 wird das erste Neubauprojekt, die A 14 zwischen Magdeburg und Halle, komplett fertiggestellt sein.
An den Ausbaustrecken sind viele Kilometer sechs- bzw. vierstreifig ausgebaut und bieten den Autofahrern optimale Bedingungen für ein zügiges und störungsfreies Vorankommen. Rechtzeitig zur Expo 2000 wird die A 2 zwischen Hannover und Berlin durchgängig sechsstreifig befahrbar sein. Eine Vielzahl von Brücken- und Tunnelbauwerken ist entstanden bzw. befindet sich in Bau.
Das rege Baugeschehen, das an den sieben Verkehrsprojekten Deutsche Einheit (VDE) – Straße allenthalben im Gange ist, bietet ein unübersehbaren Beleg dafür, daß Bund und Länder unvermindert größte Anstrengungen unternehmen, um das 1991 gesteckte Ziel weitestgehend bis Mitte des nächsten Jahrzehnts zu erreichen.

Ein nicht unerheblicher Anteil bei der Bewältigung dieser Aufgabe kommt der DEGES, Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und –bau GmbH, zu. Die Projektmanagementgesellschaft wurde im Oktober 1991 gegründet, um den Bund un die neuen Bundesländer bei der Realisierung der Fernstraßenprojekte im Rahmen der VDE zu unterstützen. Rund 1200 Kilometer Aus- und Neubau von Autobahnen (das sind 60% der Gesamtstrecke der VDE – Straße von 2000 km) wurden damals der DEGES übertragen.
Aufgabe der Projektmanagementgesellschaft ist die fachtechnische Betreuung für Planung, Entwurf, Bauvorbereitung und Baudurchführung sowie der Grunderwerb der ihr übertragenen Projekte. Die DEGES nimmt also Bauherren- und Hausherrenaufgaben im Auftrag des Bundes und der Länder wahr, nicht jedoch hoheitliche Funktionen – wie z.B. die Durchführung von Planfeststellungsverfahren.
Als Managementgesellschaft mit 260 Mitarbeitern ist die DEGES auch personell nicht darauf angelegt, die eigentlichen Ingenieurleistungen selber zu erbringen. Vielmehr bedient sie sich zur Bewätltigung der Planungs-, Entwurfs- und Bauvorbereitungs- sowie Bauüberwachungsleistungen weitestgehend kompetenter Ingenieurbüros und erfahrener Dienstleister für den Grunderwerb.
In den ersten vier bis fünf Jahren standen natürlich die Planungsarbeiten (Variantenvergleiche, Umweltverträglichkeitsuntersuchungen, Linien- und Entwurfsplanung etc.) im Vordergrund. Spätestens 1997 hat jedoch eine Akzentverschiebung zugunsten der Bautätigkeit eingesetzt. Seitdem wurden von den DEGES-Projekten jährlich zwischen 80 und 90 km Autobahn fertiggestellt. Mitte 1999 waren bereits weitere 38 km in Betrieb, so daß auch im laufenden Jahr eine ähnliche Größenordnung fertiggestellter Neu- bzw. Ausbaustrecken erreicht wird.

Anfang 1999 wurden der DEGES von den neuen Ländern zusätzlich sieben weitere Projekte in unterschiedlichen Stadien der planerischen Vorbereitung zur weiteren Erfüllung übertragen. Es handelt sich dabei um:

5 VDE-Zubringer-Projekte in allen fünf neuen Bundesländern mit einer Gesamtlänge von 139 km und einem Auftragsvolumen von ca. 1,96 Mrd. DM (inklusive Grunderwerb):

2 zusätzliche VDE-Projekte in Thüringen mit einer Gesamtlänge von 13,9 km und einem Auftragvolumen von ca. 474,7 Mio. DM (inklusive Grunderwerb):

Diese Projekte sollen verkehrswirksam werden bis zum Jahr 2005.

• Bei den Neubaustrecken von knapp 740 km liegt die sogenannte Linienbestimmung durch das Bundesverkehrsministerium bis auf zwei kurze Streckenabschnitte von ca. 36 km vor.
• Für mehr als 1000 km wurden die RE-Entwürfe vorgelegt.
• Für ca. 960 km wurden die Planfeststellungsverfahren eingeleitet, für ca. 690 km liegen die Beschlüsse vor. Im Laufe des Jahres kommen noch ca. 136 km hinzu, so daß Ende 1999 für 1096 km die Planfeststellungsverfahren eingeleitet sein werden.
• Ca. 900 km Strecke befinden sich im Grunderwerb.
• Insgesamt mehr als 620 km Autobahn sind im Bau bzw. fertiggestellt

Diese Zahlen stehen für überaus kurze Realisierungszeiträume. Abgesehen von einzelnen außergewöhnlich komplexen Aufgabenstellungen oder Neubauabschnitten in ökologisch besonders sensiblen Bereichen, liegen die Planungszeiten für Neu- bzw. Ausbaumaßnahmen durchschnittlich bei 2 bis 2 ½ Jahren. Das anschließende Verfahren zur Erreichung des öffentlichen Baurechts dauert dann im Durchschnitt weitere 15 Monate (Planfeststellung) bzw. 5 Monate (Plangenehmigung). Insgesamt also liegen bei DEGES-Projekten zwischen dem Beginn der Planungen und dem Baubeginn zumeist nur 3 bis 4 Jahre.

Die rechtlichen Grundlagen für eine so zügige Abwicklung der rund 120 Planfeststellungs- bzw. Plangenehmigungsverfahren, die die DEGES bislang betrieben hat, bilden das Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetz und das durch das Planungsvereinfachungsgesetz geänderte Bundesfernstraßengesetz.
Um diese kurzen Genehmigungsfristen auch wirklich erreichen zu können, müssen die Planungen nicht nur fachlich, sondern auch rechtlich höchsten Qualitätsanforderungen entsprechen. Die Rechte der Bürger sind auch bei beschleunigten Genehmigungsverfahren zu wahren. Dies ist ganz offensichtlich der Fall, denn von den bislang 79 Klagen gegen einzelne Planfeststellungsbeschlüsse vor dem Bundesverwaltungsgericht wurden 30 abgewiesen, 33 zurückgenommen, sechs für erledigt erklärt. Zehn Entscheidungen stehen noch aus. Von den außerdem gestellten 42 Anträgen auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung – was einem vorläufigen Baustopp gleichkäme – wurden 37 abgewiesen, zwei zurückgenommen und einer übereinstimmend für erledigt erklärt.

In der Regel werden die Bauarbeiten in Abschnitten von 5 bis 15 km Länge vergeben. Größere Brückenbauwerke und Tunnelbauwerke werden einzeln vergeben. Um auch kleinen und mittleren Unternehmen aus der Region die Teilnahme am Wettbewerb zu erleichtern, werden seit 1997 auch Teillose innerhalb des Gesamtloses benannt und ausgeschrieben. Ist ein Einzelangebot (z.B. von einem kleineren Baubetrieb) für ein spzielles Gewerk günstiger als das entsprechende Teillos im Gesamtangebot, kann es also ausgetauscht werden. Die DEGES vergibt dann den Gesamtauftrag an einen Bieter- bzw. eine Bietergemeinschaft für den Erd- und Oberbau mit den nicht austauschbaren Teillosen als Hauptunternehmer mit der Verpflichtung, die von der DEGES benannten Bieter der auszutauschenden Teillose als Nachunternehmer zu deren Konditionen zu akzeptieren und mit ihnen entsprechende Verträge abzuschließen. Ein "Herunterhandeln" der Nachunternehmerpreise ist damit ausgeschlossen. Voraussetzung ist immer: Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit des Nachunternehmers müssen gegeben sein.

Nicht nur der aktuelle Planungs- und Baustand spiegelt die Leistungen in den zurückliegenden Jahren wieder. Auch der Grunderwerb – eine der wesentlichen Voraussetzungen für die Realisierung der Projekte – muß hohen Anforderungen genügen. Der gesamte Flächenbedarf (für vorübergehende und dauernde Inanspruchnahme) beträgt für die DEGES-Projekte ca. 25000 ha. Mitte 1999 waren knapp 900 km Strecke (=rund 75 % der Gesamtstreckenlänge) im Erwerb und ca. 12700 ha gesichert.
Besonderheiten (und Schwierigkeiten) der Aufgabenstellung ergeben sich aus der Tatsache, daß pro km Strecke durchschnittlich mit nahezu 30 Eigentümern über 44 Flurstücke verhandelt werden muß. Außerdem sind die berechtigten Interessen von Pachtbetrieben, die betroffene Flächen landwirtschaftlich nutzen, ebenso zu berücksichtigen wie festgestellte Rückgabeansprüche früherer Eigentümer oder ungeklärte Eigentumsverhältnisse. Ungeachtet dieser Kompliziertheiten werden jährlich ca. 2000 ha Flächen gesichert, so daß die Bauarbeiten an der Trasse und die landschaftspflegerischen Maßnahmen termingerecht anlaufen können.
Damit zum Zeitpunkt des Planfeststellungsbeschlusses möglichst mit dem Bau begonnen werden kann, erfolgt der Grunderwerb vorzeitig, d.h. schon vor und während der Planfeststellungsverfahren. Rund 85 % der benötigten Flächen werden freihändig (überwiegend zunächst durch Bauerlaubnisse, ansonsten direkt durch Kaufverträge) gesichert, ca. 14 % über sog. Unternehmensflurbereinigungen.
Die bisherigen Erfahrungen belegen, daß die Abgabebereitschaft der Grundstückseigentümer generell sehr hoch ist. Nur in ca. 100 Fällen (das entspricht etwa 1 Prozent aller Erwerbsfälle) war die Einleitung eines Besitzeinweisungsverfahrens erforderlich.
Bei einem Zuwachs von ca. 40 km im 1. Halbjahr 1999 befinden sich nunmehr 264 km Autobahnstrecke in der Schlußvermessung. Auftragnehmer der Schlußvermessung sind in der überwiegenden Zahl freie Büros öffentlich bestellter Vermessungsingenieure (ÖbVI). Die ersten Veränderungsnachweise (d.i. der katastermäßig festgestellte neue Zuschnitt aller betroffenen Grundstücke) liegen bereits vor und werden zur Eintragung ins Grundbuch gebracht.

Zur Realisierung der bisherigen Leistungen wurden rund 4000 Ingenieurverträge mit einem Volumen von über 1 Mrd. DM abgeschlossen. Jährlich erteilt die DEGES Ingenieuraufträge im Wert von ca. 130 Mio. DM und bewirkt damit, daß ständig zwischen 600 und 650 Ingenieure für DEGES-Projekte tätig sind. Darüber hinaus trägt die Vergabepraxis der DEGES dazu bei, daß die Aufträge schnell am Markt sind, zügig abgewickelt werden können und auch die regionale Bauwirtschaft an den Projekten partizipiert.
Bis Ende 1999 wird die DEGES fast 9 Mrd. DM – und damit deutlich mehr als die Hälfte der ihr zur Verfügung stehenden Gesamtsumme – vertraglich gebunden haben. Insgesamt wird die Bundesrepublik Deutschland in die Realisierung der 17 Verkehrsprojekte Deutsche Einheit – Straße knapp 32 Mrd. DM investieren.

Wie im Vorjahr betragen die Aufwendungen für Bau und Grunderwerb (Zweckausgaben) auch 1999 wieder mehr als 1,5 Mrd. DM (brutto). Durch die hinzugekommenen neuen Aufgaben werden sich die Zweckausgaben nach der derzeitigen Finanzplanung des Bundes bis 2004 auf diesem hohen Niveau bewegen. Erst dann geht die Kurve wieder nach unten, da wesentliche Teile fertiggestellt sein werden.

Auch die Ausgaben für Ingenieurleistungen werden aufgrund der zusätzlichen Aufgabenstellungen vorerst in geringerem Maße zurückgehen als bisher geplant.

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